seit 2009 darf ich den schönen Wahlkreis Dresden 4 im sächsischen Parlament vertreten. Vom Blauen Wunder in Blasewitz bis zur Galopprennbahn in Seidnitz, von der Palucca Schule in Gruna bis zum Wasserwerk Tolkewitz: Hier lässt es sich gut leben!
Mit Ihrer Stimme möchte ich mich weiter für unseren Dresdner Osten stark machen und bewerbe mich erneut als Direktkandidat für den Sächsischen Landtag.
Unsere Stadt wächst. Der Dresdner Osten braucht eine gute Infrastruktur. Die Augsburger und Loschwitzer Straße müssen saniert werden. Weitere Investitionen in das Straßennetz, sichere Fuß- und Radwege und einen modernen Nahverkehr haben Vorrang. Mir ist ein gleichberechtigtes Nebeneinander aller Verkehrsteilnehmer wichtig! In einem der bevölkerungsreichsten Stadtgebiete fehlt bislang ein eigenes Schwimmbad. Und um das Blaue Wunder zu entlasten, brauchen wir künftig eine weitere Elbquerung im Dresdner Osten. Für beide Vorhaben setze ich mich auf Landesebene ein!
Villen in Blasewitz und alte Dorfkerne in Seidnitz oder Dobritz: Der Gebietscharakter in unseren Stadtteilen ist einmalig. Die Kandelaber wollen wir erhalten. Projekte wie die „Stadtbahn 2020“ müssen in Einklang mit der Erhaltungssatzung stehen. Modernes Wohnen und Erhalt historischer Bausubstanz – wir brauchen beides!
Stadtteilkultur und Grünflächen: Eine lebendige Sport-, Vereins- und Kulturlandschaft stärkt den Zusammenhalt. Das Ehrenamt bildet den Kitt der Gesellschaft! Die Kirchgemeinden spielen hier eine wichtige Rolle.
Auch Stadtgrün bedeutet Lebensqualität. Vom Kleingarten bis zum Waldpark und vom Spielplatz bis zur Sportanlage: das müssen wir weiter pflegen!
Ein sicherer Arbeitsplatz & Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Klimaschutz & eine nachhaltige Energieversorgung, gute Bildung & Kinderbetreuung, ein verlässlicher Rechtsstaat & Polizeipräsenz vor Ort, Ärzteversorgung & Pflege, bezahlbarer Wohnraum & Sicherheit im Alter: das sind die Themen, die uns in Sachsen bewegen und die wir bewegen!
Mit Ihrer Stimme möchte ich mich im Landtag weiter für ein lebens- und liebenswertes Dresden stark machen. Mit Herzblut für Sachsen.
Wirtschaftlich erfolgreich und ein beliebtes Reiseziel: Sachsen hat seit der Friedlichen Revolution eine tolle Entwicklung hingelegt. Dresden ist eine moderne Großstadt und attraktiv für Investoren, Studenten und Fachkräfte. Das soll so bleiben!
Unsere sächsische Erfolgsformel lautet: Traditionen pfl egen und auf Bewährtem aufbauen, gleichzeitig Neuem aufgeschlossen gegenüberstehen und Strukturen weiterentwickeln. Darauf können wir stolz sein. Wir müssen gemeinsam deutlich machen, wofür wir stehen: weltoff en & heimatverbunden, streitlustig & kompromissorientiert!
Heimat bedeutet Zusammenhalt. Sie betont Gemeinsamkeiten, aber sie schließt nicht aus. Es geht ums Gestalten, nicht ums bloße Konservieren. Heimat ist, was wir daraus machen!
Demokratie, Frieden und Freiheit sind nicht selbstverständlich. Dazu genügt ein Blick in unsere eigene Geschichte. Deutschland und Sachsen sind heute fest in die Europäische Union eingebunden. Und das ist gut so!
Politik muss Halt geben. Dazu gehört auch, Fehler einzugestehen, Zusammenhänge verständlich zu machen und Lösungswege aufzuzeigen. Gemeinsam mit unserem Ministerpräsidenten Michael Kretschmer weht ein frischer Wind im Freistaat. Lassen Sie uns die sächsische Erfolgsgeschichte gemeinsam fortschreiben!
"Heimat ist, was wir daraus machen!"
Grundlage für unser friedliches Zusammenleben ist unser Rechtsstaat. Damit das auch so bleibt, brauchen wir das nötige Geld sowie motiviertes und gut ausgebildetes Personal. Denn wenn wir über Innere Sicherheit sprechen, spielt unsere Justiz eine zentrale Rolle!
Seit 2014 setze ich mich als rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für einen starken Rechtsstaat ein. Um zu erfahren, was vor Ort gebraucht wird, habe ich alle sächsischen Justizvollzugsanstalten und zahlreiche Gerichtsstandorte besucht. Daraus haben wir konkrete Maßnahmen entwickelt und hart gearbeitet. Die Bilanz kann sich sehen lassen.
Seit 2015 wurden knapp 700 neue Stellen in der Justiz geschaffen, davon mehr als 100 Stellen für Richter und Staatsanwälte sowie über 300 Stellen im Justizvollzug. Der Justiz stehen im aktuellen Doppelhaushalt 123 Millionen Euro mehr zur Verfügung.
Mit den beschleunigten Verfahren haben wir die Strafverfolgung im Freistaat effizienter gestaltet. Bei klarer Beweislage kann das Urteil schon kurz nach der Tat erfolgen - oft bereits innerhalb von 24 Stunden! Auch im Bereich der Kleinkriminalität setzen wir auf einen starken Rechtsstaat: Ladendiebstahl ist kein Kavaliersdelikt, Beleidigungen sind keine freie Meinungsäußerung und Angriffe auf Rettungskräfte sind keine Bagatelle!
Wir setzen auf einen modernen Strafvollzug und bauen die Angebote zur Resozialisierung aus. Mit verbesserten Beratungsangeboten stärken wir den Opferschutz. Wir setzen uns weiter für die Aufarbeitung von DDR-Unrecht ein und haben einen Härtefallfonds für Opfer der SED-Diktatur eingerichtet. Wir haben eine sächsische Zentralstelle zur Bekämpfung von Computerkriminalität und eine Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus gegründet. Für gemeinnützige Organisationen entfallen künftig die Eintragungsgebühren für das Vereinsregister. Sachsens Justiz ist gut aufgestellt!
Jetzt heißt es: Weiter anpacken für einen starken Rechtsstaat und für ein sicheres Sachsen!
