Bruessel Sitzung

Auswärtige Sitzung in Brüssel

Facharbeitskreis der CDU-Landtagsfraktion

Seit Dienstag ist Martin Modschiedler mit dem Facharbeitskreis „Verfassung & Recht“ der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages auf auswärtiger Sitzung in Brüssel. Auf dem eng „gestrickten“ Programm standen spannende Begegnungen und intensive Gespräche:

  • So waren die Mitglieder des Arbeitskreises zu Gast bei Jiří Zapletal, dem Leiter der Vertretung des Freistaates Sachsen bei der Europäischen Union, und haben sich mit dem sächsischen Europaabgeordneten Dr. Peter Jahr zum Austausch getroffen.
  • Bei dem Gespräch mit dem Leiter der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der NATO, Botschafter Dr. Geza Andreas von Geyr, ging es um die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen.
  • Mit Botschafter Dirk Schübel als Sonderbeauftragter für Ostangelegenheiten beim Europäischen Auswärtigen Dienst hat der Facharbeitskreis über die Beziehungen der Europäischen Union zu Belarus, Ukraine und Russland diskutiert.

Weitere Themen waren u.a. die anstehenden Europawahlen, die EU-Digitalisierungsstrategie und natürlich ging es um sächsische Perspektiven auf aktuelle europapolitische und rechtspolitische Entwicklungen.

"Das straffe Programm hatte es in sich. Wir haben einen wertvollen Austausch mit allen Gesprächspartnern führen können."

Martin Modschiedler, Vorsitzender des Arbeitskreises "Verfassung & Recht, Demokratie, Europa & Gleichstellung" der CDU-Fraktion