Unter dem Titel „Endspiel um Uploadfilter: Wie geht es weiter?“ hatten der Arbeitskreis „Region Dresden in Europa“ der CDU Dresden und die Junge Union Dresden am 7. Juni zu einer gemeinsamen Diskussion mit Philipp Amthor MdB eingeladen.

Aber was ist eigentlich ein Uploadfilter? Dabei handelt es sich um eine Sofware, die Daten beim Hochladen ins Internet scannt und nach bestimmten Kriterien überprüft. Zur Europawahl 2019 wurde die Debatte um die Upoadfilter sehr emotional geführt, da das Europaparlament eine Urheberrechtsreform beschlossen hatte. In der Richtlinie wurden die Plattform-Betreiber dazu verpflichtet, dass bereits vor der Veröffentlichung von Videos, Musik oder Bildern die Inhalte auf Urheberrechtsverletzungen überprüfen werden. Bei Verstößen sollen die Betreiber haftbar gemacht werden. Bei einer Urheberrechtsverletzung verhindert der Filter das Hochladen der Inhalte. Mit der Umsetzung in deutsches Recht geht die Debatte über die europäische Urheberrechtsrichtlinie ins Endspiel. Der Bundestag hat im Mai 2021 die Urheberrechtsreform verabschiedet. Durch eine Bagatellgrenze gibt es Ausnahmen bei der Anwendung von Uploadfiltern. Beispielsweise können bis zu 15 Sekunden eines Films oder eines Musikstücks veröffentlicht werden.

Für den Einsatz von Uploadfiter spricht, dass extremistische Inhalte effektiver bekämpft werden können. Außerdem sollte das Recht aus der analogen Welt auch in die digitale Welt übertragen werden.

Kritisch zu betrachten ist, dass die Uploadfiter durch die Algorithmen sehr anfällig für Fehler und Manipulationen sind. Auch die Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum wird als Gegenargument angeführt, denn Uploadfilter könnten schließlich keine Ironie oder Satire erkennen. Deshalb sei die die Gefahr groß, dass Videos und Texte, die andere Werke satirisch aufgreifen, gesperrt werden.