Thema: Herausforderungen in der Europäischen Union

Unter dem Titel „Baustelle Europa - Wie geht’s weiter mit der EU?“ diskutierte der Landesfachausschuss Europa der CDU Sachsen, der Arbeitskreis „Region Dresden in Europa“ der CDU Dresden und der CDU-Ortsverband Blasewitz/Striesen mit dem Europaabgeordneten Dr. Peter Jahr über aktuelle Herausforderungen in der Europäischen Union. Peter Jahr vertritt Sachsen seit 2009 im Europäischen Parlament und ist dort Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung. Zuvor war der Landwirt aus Burgstädt Mitglied im Sächsischen Landtag und im Deutschen Bundestag.

Zu Beginn der hybriden Veranstaltung skizzierte der Abgeordnete den Aufbau der Europäischen Union und deren Institutionen. Im Zentrum des Impulsvortrages standen das Vertragsverletzungsverfahren in Polen und Ungarn sowie die Bewältigung der Corona-Pandemie.

In der anschließenden Diskussion diskutierten die Teilnehmer die weitere Entwicklung der Europäischen Union thematisiert. Dabei wurde unter anderem auch das Einstimmigkeitsprinzip innerhalb der EU wie z.B. in der Haushaltspolitik kritisch betrachtet. Thema war auch die „Konferenz zur Zukunft Europas“, die vor wenigen Wochen gestartet ist und das Ziel verfolgt, die EU-Bürger in den Prozess der künftigen Ausgestaltung der Europäischen Union einzubinden.