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Nach der Sommerpause: Sächsischer Landtag nimmt Arbeit wieder auf

Nach dem Ende der Schulferien hat der Sächsische Landtag seine Arbeit wieder aufgenommen. Unter der Leitung von Martin Modschiedler kam am 14. August auch der Arbeitskreis Recht und Verfassung zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen. Neben aktuellen Berichten des Staatsministers für Justiz, Sebastian Gemkow, standen Themen wie die bevorstehenden Haushaltsberhandlungen, Doppelhaushalt, die aktuelle Personalstruktur in den sächsischen Justizvollzugsanstalten Haftanstalten und der geplante Neubau der Haftanstalt Zwickau-Marienthal auf der Tagesordnung.

Auf Einladung der CDU Landtagsfraktion fand im Anschluss ein Treffen mit den Verbänden der Opfer der SED-Diktatur statt. Im Mittelpunkt standen Gespräche über die Aufarbeitung des DDR-Unrechts und Fragen der Rehabilitierung. Das Datum war dabei nicht zufällig gewählt. Am 13. August, dem 57. Jahrestag des Mauerbaus, wurde der Mauertoten und der Opfer von SED-Unrecht gedacht.