Am 9. Januar kam der Arbeitskreis „Verfassung und Recht“ der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages zur ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen. Neben dem Bericht von Justizminister Sebastian Gemkow stand die Vorbereitung der Ausschusssitzung kommende Woche im Mittelpunkt. Die Tagesordnung der Sitzung können Sie hier abrufen.
In den Arbeitskreisen der Fraktion kommen die jeweiligen Fachpolitiker zusammen. Hier werden die Fachthemen behandelt und politische Initiativen erarbeitet, die der Fraktionsversammlung zur Entscheidung vorgelegt werden. Der Geschäftsbereich des Arbeitskreises für "Verfassung und Recht" umfasst den Justizvollzug für Jugendliche und Erwachsene, die Justizstandorte, den Schutz der Bevölkerung vor Intensiv- und Rückfalltätern sowie, den Opferschutz. Außerdem befasst sich der Arbeitskreis mit zahlreichen konkreten Verfassungs- und Rechtsfragen.
Martin Modschiedler, Vorsitzender des Arbeitskreises "Verfassung und Recht": "Auch im neuen Jahr wird es wieder eine ganze Reihe von wichtigen und spannenden Themen zu berhandeln geben. Auch müssen wir die Leitlinien für den Haushalt 2019/2020 aufstellen. Ich freue mich auf die gemeinsame Zusammenarbeit und die intensiven Gespräche!"