Martin Modschiedler gratuliert Michael Kretschmer

Heute hat der Sächsische Landtag im zweiten Wahlgang mit 69 Stimmen Michael Kretschmer und damit mit absoluter Mehrheit zum Ministerpräsidenten gewählt.

Martin Modschiedler:

"Diesen Tag haben viele von uns mit großer Spannung erwartet und spannend wurde es dann auch! Jetzt heißt es aber erst einmal: Aufatmen und herzlichen Glückwunsch an Michael Kretschmer, der auf der heutigen Sitzung des Sächsischen Landtages erneut zum Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen gewählt wurde.

Damit ist eine wichtige Hürde genommen. Sachsen braucht Stabilität und eine handlungsfähige Regierung. Aber machen wir uns auch bewusst, dass wir unter komplizierten Vorzeichen in das neue Jahr und die neue Legislatur starten. Demokratie heißt, immer wieder Mehrheiten zu organisieren und Kompromisse zu finden. Darauf wird es mehr denn je ankommen! Da liegt viel Arbeit vor uns und das bedeutet auch, Politik und politische Entscheidungen immer wieder zu erklären – den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Ich bleibe da meiner Philosophie treu: Miteinander reden. Gemeinsam mehr erreichen!"

CDU-Fraktionschef Christian Hartmann:

"Herzlichen Glückwunsch und Gottes Segen für unseren Ministerpräsidenten Michael Kretschmer. Es ist gut, dass nun zügig eine neue Regierung gebildet und die zahlreichen Aufgaben, die vor uns liegen, angegangen werden können."

"All das wird aber nur gelingen können, wenn wir neue Wege der parlamentarischen Mehrheitsfindung gehen. Dafür möchte ich ausdrücklich werben. Wir müssen zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger in Sachsen gute Kompromisse finden, die unseren Freistaat in den kommenden Jahren weiter voranbringen.“

Außerdem wurde das neue Kabinett im Landtag vereidigt. Michael Kretschmer setzt dabei auf Kontinuität und Erneuerung: Seinem neuen Kabinett gehören sechs bekannte und vier neue Gesichter an. Die bisherige Präsidentin der Landesdirektion, Regina Kraushaar, übernimmt das Ministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung, die Juristin und Hochschullehrerin Constanze Geiert das Justizministerium und unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Georg-Ludwig von Breitenbuch das Ressort für Umwelt und Landwirtschaft. Für die SPD wird Fraktionschef Dirk Panter Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz. Der bisherige Kultusminister Christian Piwarz übernimmt das Finanzministerium und wird von Conrad Clemens abgelöst, der zuletzt die Staatskanzlei leitete. Hier wird fortan Andreas Handschuh die Aufgabe als Staatssekretär übernehmen. Kultur- und Tourismusministerin bleibt Barbara Klepsch, Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow und Innenminister Armin Schuster. Petra Köpping übernimmt für die SPD weiterhin das Sozialministerium und zusätzlich das Amt der stellvertretenden Ministerpräsidentin.

Christian Hartmann:

„Wir wünschen den neuen Kabinettsmitgliedern sowie den neu bestellten Staatssekretärinnen und Staatssekretären alles Gute und Gottes Segen. Meine Fraktion und ich freuen uns auf ein gute und enge Zusammenarbeit. Michael Kretschmer ist es gelungen, Experten mit langjähriger Erfahrungen in ihrem jeweiligen Fachgebiet zu gewinnen. Das ist gut, denn es liegen große Aufgaben vor uns, die es zu lösen gilt. Die CDU-Fraktion wird alle Minister dabei unterstützen!“