Startschuss für die neue EU-Förderperiode

Seit 1990 hat Sachsen im Umfang von über 20 Milliarden Euro von der Strukturförderung der Europäischen Union profitiert. Ohne diese Unterstützung stünde Sachsen nicht da, wo der Freistaat heute steht.

Auch für die Jahre 2021 bis 2027 erhält der Freistaat 2,5 Milliarden Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF Plus). Hinzu kommen fast 650 Millionen Euro für den Strukturwandel in den sächsischen Kohleregionen. Die Gelder fließen u.a. in Innovation, Forschung, Wirtschaft und Klimaschutz, aber auch in Bildung und Weiterbildung sowie soziale Inklusion.

1,95 Milliarden Euro

Im EFRE stehen in der aktuellen Förderperiode 1,95 Milliarden Euro zur Verfügung. Innovationsprozesse, innovative Gründungen und Forschung werden mit rund einer Milliarde Euro gefördert. Die Mittel sollen schwerpunktmäßig für Innovation, Forschung, Wirtschaft und Klimaschutz eingesetzt werden. Technologieförderung für Unternehmen, Forschungsprojekte und Forschungsinfrastruktur an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen sollen für den Transfer von der Wissenschaft in die Wirtschaft sorgen und die Innovationstätigkeit besonders bei kleinen und mittleren Unternehmen in Sachsen weiter stärken. Zudem soll die Bewältigung des Klimawandels flankiert und mehr Energieeffizienz gefördert werden. Fast 680 Millionen Euro, also ein Drittel der Mittel davon, sind für Energiewende und Klimaschutz vorgesehen.

590 Millionen Euro

Aus dem ESF-Fonds erhält Sachsen rund 590 Millionen Euro. Davon gehen rund 227 Millionen Euro direkt in den Bildungsbereich vom Kind bis zum Erwachsenen. Das können Lernangebote im schulischen Umfeld, aber auch Anteile an speziellen Umschulungen für Erwachsene oder Programme an sächsischen Hochschulen sein. Ein weiterer Schwerpunkt widmet sich dem Bereich der Sozialen Inklusion. Dafür sind rund 186 Millionen Euro und damit weit mehr als 25 Prozent der gesamten ESF Plus Mittel eingeplant. Und es wird auch Raum für die Erprobung Sozialer Innovationen geben.

Darüber hinaus setzt Sachsen einen Teil der EFRE- und ESF Plus-Mittel für eine nachhaltige und soziale Stadtentwicklung in ausgewählten Quartieren ein. Es geht darum, sozial, wirtschaftlich und ökologisch attraktive, lebenswerte Stadtgebiete für die Bürgerinnen und Bürger zu gestalten.

Verwendung der ESF-Plus-Mittel im Detail

Das Programm ESF Plus des Freistaates Sachsen hat die EU-Kommission bereits genehmigt, für EFRE ist dies in Kürze zu erwarten. Mit der Förderung beim ESF Plus wurde in einigen Richtlinien bereits vorab begonnen. Im Herbst soll die Umsetzung dann in allen Förderbereichen volle Fahrt aufnehmen.

ESF Plus-Finanzierung im Förderzeitraum 2021 bis 2027:

• Rund 590 Mio. Euro insgesamt
• 227,4 Mio. Euro für Bildung
• 185,5 Mio. Euro für soziale Inklusion
• 131,7 Mio. Euro für Beschäftigung
• 19,95 Mio. Euro für innovative Maßnahmen

Im zurückliegenden Förderzeitraum 2014 bis 2020 standen Sachsen 673 Millionen Euro im Rahmen des ESF zur Verfügung. Landesweit konnten damit knapp 40.000 Vorhaben gefördert werden.

Der Förderzeitraum 2021 bis 2027 schließt sich an den Förderzeitraum 2014 bis 2020 an, in dem Sachsen aus den EU-Strukturfonds rund 2,8 Milliarden Euro erhalten hat. Da der alte Förderzeitraum erst 2023 gegenüber der EU abgerechnet sein muss, befinden sich noch zahlreiche Projekte in der Umsetzung. Außer den coronabedingten Verzögerungen führten auch langwierige Verhandlungen innerhalb der EU zu Verzögerungen, bis die Mittelverteilung für 2021 bis 2027 feststand. Sachsen konnte daher erst Mitte 2021 mit der konkreten Planung der beiden Programme beginnen.

Die Programmentwürfe für den ESF Plus und für den EFRE können unter www.europa-fördert-sachsen.de eingesehen werden.