Landtag
In folgenden Ausschüssen des Sächsischen Landtages arbeite ich mit:
- Vorsitzender des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
>> mehr Infos
- Mitglied im Petitionsausschuss
>> mehr Infos
- Mitglied Ausschuss für Geschäftsordnung
und Immunitätsangelegenheiten
>> mehr Infos
- Mitglied 2. Untersuchungsausschuss
>> mehr Infos
- stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport
>> mehr Infos
- stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
>> mehr Infos
Bisheriges aus dem Landtag sowie den gesamten Überblick 2011 finden Sie -> hier.
Aktuelles aus dem Landtag
Interessantes zum Landtag:
Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus. (Sächsische Verfassung, Artikel 3 Absatz 1) Der Landtag ist die gewählte Vertretung des Volkes. Die wichtigsten Aufgaben eines Parlaments sind die Gesetzgebung und die Kontrolle der Regierung.
Dem sogenannten Budgetrecht kommt hierbei eine besondere Bedeutung zu, da hierdurch der finanzielle Handlungsrahmen der Regierung durch das Parlament bestimmt wird. Dies geschieht dadurch, dass die geplanten Ausgaben und geschätzten Einnahmen des Landes durch das Haushaltsgesetz mit dem Haushaltsplan durch das Parlament festgestellt werden.
Der Sächsische Landtag setzt sich derzeit aus 132 Abgeordneten zusammen. Nach der Verfassung vom 27. Mai 1992 werden sie auf die Dauer von fünf Jahren in allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen gewählt. Diese Amtszeit eines Parlaments nennt man Legislaturperiode. Die Wahl zum 5. Sächsischen Landtag fand am 30. August 2009 statt. -> Weitere Informationen.
Für mich als Abgeordneten besteht die Arbeit im Landtag unter anderem aus Fraktionssitzungen, Arbeitskreistreffen, Ausschusssitzungen und Plenartagen. Es werden Themen besprochen, Probleme diskutiert, Gesetzesvorlagen erstellt und allgemeine Anträge erarbeitet. Dabei gibt es neben der Zusammenarbeit mit den Kollegen meiner Fraktion selbstverständlich auch fraktionsübergreifenden Diskussionen.