Europa
Als Vorsitzender des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses des Sächsischen Landtages ist es Martin Modschiedlers ein besonderes Anliegen, den Menschen die umfangreichen Informations- und Mitspracherechte des Sächsischen Landtags hinsichtlich europäischer Gesetzentwürfe näher zu bringen und daher Europa als wertvolle Chance für Sachsen zu begreifen. Auch im Arbeitskreis Europa Plus des CDU- Kreisverbands Dresden engagiert sich Martin Modschiedler als dessen Vorsitzender, um das Thema Europa auch innerparteilich voranzubringen.
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AKTUELLES zum Thema Europa
Die EU-Ratspräsidentschaft – Zwischen Kontinuität und Vielfalt
Von Martin Modschiedler MdL
„Eine Notwendigkeit für alle“
Hört man in diesen Tagen Begriffe wie „Europa“ oder „Europäische Union“, dann fällt fast unweigerlich auch das Wörtchen „Krise“. Die aktuellen Probleme sind zweifelsohne schwerwiegend. Doch vergessen wir allzu oft die positiven Aspekte der europäischen Einigung. Konrad Adenauer hat es in einem Zitat einmal so gesagt: „Die Einheit Europas war ein Traum weniger. Sie wurde eine Hoffnung für viele. Sie ist heute eine Notwendigkeit für alle.“ Europa ist nicht nur ein politisches Gebilde, sondern durch eine gemeinsame Geschichte und Kultur miteinander verbunden. Dahinter verbergen sich wiederum zwei grundlegende Prinzipien: Kontinuität auf der einen und Vielfalt auf der anderen Seite.
Was ist die Europäische Ratspräsidentschaft?
Die Europäische Union setzt sich aus vielen Institutionen zusammen. Die bekanntesten sind das Europäische Parlament oder die Europäische Kommission. Daneben gibt es aber auch den Rat der Europäischen Union, der umgangssprachlich Ministerrat genannt wird. In unterschiedlicher Zusammensetzung treffen hier in regelmäßigen Abständen die Minister der einzelnen EU-Mitgliedstaaten zusammen – zum Beispiel alle Umwelt- oder Wirtschaftsminister. Der Rat der Europäischen Union ist neben dem Parlament das wichtigste Gesetzgebungsorgan. Sein Vorsitz wechselt alle sechs Monate innerhalb der EU-Mitgliedstaaten. Dieser Vorsitz wird als Ratspräsidentschaft bezeichnet. In der ersten Jahreshälfte 2011 hatte beispielsweise Ungarn die Ratspräsidentschaft inne. Bis Ende 2011 führte Polen, seit Januar 2012 Dänemark den Vorsitz. Zu den Aufgaben der Ratspräsidentschaft gehören unter anderem die Vorbereitung der Tagungen und Zusammenkünfte, die Vermittlung und Ausarbeitung von Kompromissen bei politischen Streitfragen oder auch die Vertretung der nach außen und gegenüber den anderen EU-Institutionen.
Kontinuität und Vielfalt
Trotz des regelmäßig wechselnden Ratsvorsitzes bleibt jedoch eine politische Kontinuität gewährleistet. Zwar setzt jedes Land für die Dauer seiner Präsidentschaft gewisse thematische Schwerpunkte, jedoch ordnen sich diese in eine weitsichtige Planung ein. Dazu gibt es die so genannte Team- oder Trio-Präsidentschaft. Die drei Länder, die nacheinander den Vorsitz übernehmen, erarbeiten ein gemeinsames „Achtzehnmonatsprogramm“. Damit können langfristige Projekte angeschoben und umgesetzt werden. So gelingt letztlich auch der Brückenschlag zwischen vielfältigen Impulsen aus den jeweiligen Mitgliedstaaten und eine kontinuierlichen Politik. Nach Dänemark wird übrigens Zypern und anschließend Irland die Präsidentschaft übernehmen. Oberste Priorität für Dänemark wird es sein, für mehr Verantwortungsbewusstsein in der europäischen Wirtschaft zu sorgen, damit Europa die Krise überwinden und wieder auf Erfolgskurs kommen kann. Dies erklärt die dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt. Sie werde die Präsidentschaft unter folgenden vier Stichworten gestalten: ein verantwortliches Europa, ein dynamisches Europa, ein grünes Europa, ein sicheres Europa.
Sind Sie neugierig geworden? Mehr zur gerade begonnenen dänischen Ratspräsidentschaft können Sie hier erfahren: www.eu2012.dk/de
16. Januar - Europa geht weiter - die Pläne des AK Europa PLUS für 2012
Der Arbeitskreis Europa PLUS traf sich am 16. Januar zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr. Nach einem kurzen Rückblick auf das Jahr 2011 und den drei erfolgreichen Aktionen des AK (Berlinfahrt, Aktion zum 20. Jubiläum der Städtepartnerschaft Salzburg – Dresden und die Veranstaltung „Hopp oder Top“) begrüßten wir herzlich drei neue Mitglieder. Für das kommende Jahr haben wir uns einiges vorgenommen. Hier sei einiges aus unserer Ideensammlung genannt: Der europäische Arbeitsmarkt, Anerkennung von Berufs- und Studienabschlüssen, EU-Förderung ab 2014, die Bedeutung Europas für die ältere Generation, 500 Jahre Sixtinische Madonna u. v. m. Zudem plant der AK eine Reihe mit europäischen Filmen und möchte mit ausländischen Persönlichkeiten ins Gespräch kommen, die in Dresden eine zweite Heimat gefunden haben. Der AK trifft sich an folgenden Terminen im Wahlkreisbüro (Bergmannstraße 7): 27.2., 26.3., 7.5., 25.6., 6.8., 3.9., 15.10. und 26.11. Wir freuen uns über neue engagierte Mitglieder.
Kontakt: martin.modschiedler@slt.sachsen.de