Bisheriges Europa 2011
28. November - „Hopp oder Top - Dresden der TOP-Wirtschaftsstandort in Europa?“
Eine Veranstaltung des Arbeitskreises Europa Plus und des CDU-Ortsverbandes Dresden-Süd
Von Agata Tomczak
Wie positioniert sich Dresden als Wirtschaftsstandort in Europa? Wie wollen wir zukünftig talentierte Fachkräfte ausbilden und nach Dresden locken? Wie „verkaufen“ wir die Attraktivität unserer Stadt bundesweit und im Ausland? Wie ist die Stadt für neue Investoren aufgestellt? Wie wird Dresden in Europa wahrgenommen? Und schließlich: Was können wir tun, damit die Stadt sich auch in der Zukunft wirtschaftlich weiter entwickeln kann?
Diese Fragen hat der AK Europa Plus des Kreisverbandes der CDU Dresden am 28.11.2011 im Feldschlösschen Stammhaus den eingeladenen Experten gestellt. Die zahlreich erschienenen Gäste wurden durch den Landtagsabgeordneten Martin Modschiedler und Vorsitzender der AK Europa Plus und Ingo Flemming, Stadtrat und Vorsitzender des OV Dresdner Süden begrüßt. Die Einführung in das Thema von Herrn Andreas Lämmel MdB, Kreisvorsitzenden der CDU Dresden, gab einen sehr guten Überblick über die unterschiedlichen Faktoren des Wirtschaftsstandortes Dresden. Als Bundestagsabgeordneter arbeitet Herr Lämmel, daran die Wahrnehmung Dresdens im In- und Ausland zu verbessern und zu gestalten. Unter den Gästen waren u. a. die Landtagsabgeordnete Aline Fiedler, die Stadträte Dietmar Haßler, Steffen Kaden und der Vorsitzende der MIT Sachsen, Dr. Markus Reichel.
Frau Dr. Bettina Bunge, Geschäftsführerin der Dresden Marketing GmbH stellte die anstehenden Imagekampagnen Dresdens vor. Die Bezeichnung „Weltoffen“ wird strategisch konsequent in den nächsten Jahren dort im Mittelpunkt stehen. Das breite Kulturangebot sowie Freizeitmöglichkeiten und die freundliche Umgebung soll die Stadt auch für Studenten so attraktiv machen, damit sie hier in der Zukunft als hochqualifizierte Fachkräfte ihre Karrieren entwickeln möchten und ihre Familien gründen wollen. Dies gilt auch für ausländische Studenten in Dresden.
Herr Dr. Andreas Brzezinski, Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Dresden hat die Positionierung Dresdens in Europa aus Sicht seiner Unternehmen dargestellt. Standortpolitik muss im internationalen Kontext begriffen und strategisch umgesetzt werden, außerdem sollte die Verkehrs- und Bildungsinfrastruktur zügig weiter ausgebaut werden.
Alle Referenten waren sich auch einig, dass die besondere geografische Lage Dresdens - und dabei besonders die Nähe zu Tschechien und Polen - positiv für die Vermarktung des Standortes als Teil einer größeren Region genutzt werden sollte. Darüber hinaus wird keine Welle der polnischen oder tschechischen hochqualifizierten Fachkräfte erwartet: die Arbeitnehmerfreizügigkeit hat seit dem 1. Mai 2011 die Arbeitsmärkte in Sachsen und in den beiden Nachbarländern grundsätzlich nicht geändert. Die bereits bestehende lokale Basis sollte als Stärke für den internationalen Wettbewerb genutzt werden.
In der im Anschluss durch Martin Modschiedler moderierten Diskussionsrunde konnten die mehr als 60 Gäste ihre Fragen loswerden. Dabei interessierte die Teilnehmer wie Dresden von außen wahrgenommen und wie sich der demografische Wandel auswirken wird. Der AK Europa PLUS startete mit diesem Abend seine Veranstaltungsreihe „Dresden in Europa – Europa in Dresden“. Die große Resonanz und die vielen interessierten Gästen, wie z. B. eine Gruppe griechischer Besucher machten deutlich, dass das Thema Europa für Dresden von enormer Bedeutung ist.
11. November - Der AK Europa PLUS unterwegs – Fahrt nach Berlin
Von Konstanze Metzner
Am 11.11.2011 fuhren 11 Mitglieder des AK Europa PLUS mit einem Kleinbus Richtung Berlin. Unser Ziel war der Bundestag. Herr Lämmel MdB ließ es sich, trotz seines engen Zeitplans, nicht nehmen, uns zu begrüßen. Er lud uns ins Bundestagsrestaurant auf einen Kaffee und Tee ein und sprach mit uns über so aktuelle Themen wie Griechenlandkrise, Wirtschaft Sachsen und Mindestlöhne.
Ein anschließende Rundgang führte uns durch die Bundestagsgebäude und den ehemaligen Reichstag. Danach erwarteten uns bereits die nächsten Gesprächspartner: Frau Kudla MdB und Herr Stübgen MdB (Vorsitzender des AG Europa).
Herr Stübgen kam gerade aus Griechenland zurück und konnte uns aktuell zur Eurokrise, Rettungsschirm, Stabilitätspakt Auskunft geben. Dabei kamen Fragen auf wie „Warum werden Krisenländer nicht sich selbst überlassen?!“ oder „Was hat uns aus deutscher Sicht der Euro gebracht?“Es entwickelte sich ein interessanter und hochaktueller Gedankenaustausch. Danach hatten sich wohl alle Gesprächspartner eine Pause verdient. Gestärkt besuchten wir anschließend im Bundestag eine Plenarsitzung und Debatte zum Thema Internationale Klimapolitik.
Zum Abschluss unternahmen wir einen Rundgang durch die Kuppel auf die Aussichtsplattform. Blauer Himmel, Sonnenschein und ein toller Ausblick auf Berlin belohnten uns. Ein großes Dankeschön gilt den Initiatoren und Organisatoren für diesen informativen und erlebnisreichen Tag.
6. November - So gut schmeckt Europa - Aktion des Arbeitskreises Europa PLUS der CDU Dresden
Mozartkugeln und Dresdner Konfekt – Europa kann auch richtig gut schmecken. Der Arbeitskreis Europa PLUS der CDU Dresden hat am 6. November 2011 eine originelle Aktion durchgeführt. Anlässlich des 20. Jubiläums der Städtepartnerschaft Salzburg – Dresden wurden Mozartkugeln und Dresdner Konfekt an die freudig überraschten Passanten verteilt. Die mehr als zehn Arbeitskreis-Mitglieder hatten dazu gegenüber der Kreuzkirche einen kleinen Stand aufgebaut. In der Kreuzkirche fand an diesem Nachmittag ein gemeinsames Konzert der Dresdner und Salzburger Singakademien statt.
Die AK-Mitglieder kamen mit vielen Vorübergehenden ins Gespräch, darunter auch einige Gäste aus Salzburg, die von der Aktion begeistert waren.
Der Arbeitskreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Martin Modschiedler dazu: „Wir wollten mit dieser Aktion zum Städtepartnerschaftsjubiläum gratulieren. Zudem soll aber auch deutlich werden, dass Europa gut schmeckt – auch und gerade in der derzeitigen Eurokrise. Europa ist für Sachsen und Dresden von zentraler Bedeutung“.
Unterstützt wurde die Aktion von der Dresdner Backfirma Dr. Quendt KG.
22. August - Ein Tag mitten in Europa
Hermann Winkler und Martin Modschiedler unterwegs in Dresden
Die Sonne lacht, es sind angenehme 25 Grad im Schatten. Der Schillergarten ist gut gefüllt. Martin Modschiedler sitzt an einem der Tische und wartet auf den Abgeordneten des Europäischen Parlaments Hermann Winkler. Er hat sich mit ihm verabredet, um den Wahlkreis rund um den Schillerplatz zu erkunden.
Thomas Jacob, Geschäftsführer des Schillergartens lässt es sich nicht nehmen, die beiden Abgeordneten persönlich zu begrüßen. Er berichtet kurz von der (Erfolgs-) Geschichte der Dresdner Traditionsgaststätte. Besonders erfreut ist Thomas Jacob, dass in Kürze das neue Beleuchtungskonzept des Blauen Wunders umgesetzt wird.
Nach dem Schillergarten steht ein Besuch im Vitanas Senioren Centrum am Blauen Wunder an. Dessen Leiterin, Ines Wonka, begrüßt die Gäste und erzählt von ihrer Arbeit in der Altenpflege. Ein akutes Problem ist dabei der Fachkräftemangel. Es sei sehr schwer, gut ausgebildetes Personal zu bekommen. Für viele sei die Arbeit in der Seniorenpflege nicht attraktiv. So sei die Bezahlung nicht üppig und die Schicht- und Wochenenddienste wenig reizvoll. Sie regte an, gezielt um Fachkräfte aus Osteuropa zu werben. Dafür würde ein Anlaufstelle für Arbeitgeber wie auch für potentielle Arbeitnehmer benötigt, die z. B. Zeugnisse übersetzt und die Kontakte vermittelt. Winkler und Modschiedler versprachen, sich diesbezüglich mit der Arbeitsagentur in Verbindung zu setzen. Hermann Winkler: „Wir haben die Arbeitnehmerfreizügigkeit ermöglicht. Nun muss Europa auch dafür sorgen, dass die praktischen Voraussetzungen dafür geschaffen bzw. umgesetzt werden“.
Eine weitere Station war der Fotoladen BW-Foto. Die Inhaber, Frau und Herr Kossatz, berichteten von der Entwicklung rund um den Schillerplatz. Im Gespräch zeigten sich etwas enttäuscht, dass in der Politik manche Entscheidungen sehr lange auf sich warten lassen.
Die anschließende Bürgersprechstunde, bei der auch die Stadträte Steffen Kaden und Sebastian Kieslich dabei waren, nahmen viele Bürger zum Anlass, mit den Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Dabei reichten die Themen von Wirtschaftsförderung über den Einbürgerungstest bis hin zu Kunstprojekten und Problemen mit der Ordnung an Wertstoffcontainern. Viele nutzten auch die Möglichkeit, um Informatives über die Europäische Union und Hintergründe zur gegenwärtigen Euro-Krise zu erfahren.
Die beiden Abgeordneten waren nach dem Tag geschafft aber auch erfreut über den großen Zuspruch. Ein solcher Tag solle unbedingt wiederholt werden. Winkler: „Das war ein Tag mitten in Europa. Es ist gut, dass Europa für uns mittlerweile zu Normalität geworden ist“.
Modschiedler: „Es ist spannend mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Dabei ist die Vernetzung der verschiedenen politischen Ebenen sehr hilfreich. Zum ersten Mal konnten so Stadträte und Abgeordnete aus dem Europäischen Parlament und dem Sächsischen Landtag gemeinsam von den Bürgern befragt werden“.
31. Mai - Europa beginnt vor unserer Haustür - Zur Verabschiedung der Subsidiaritätsvereinbarung zwischen Sächsischem Landtag und Sächsischer Staatsregierung
Europa – eine Erfolgsgeschichte
Am 25. März 1957 wurden die vertraglichen Grundlagen für eine Gemeinschaft geschaffen, die heute unser Leben so nachhaltig prägt wie kaum eine andere politische Institution. Die Rede ist von der Europäischen Union (EU). Standen zu Beginn noch die gemeinsame Kontrolle der Montanindustrie, die friedliche Nutzung der Kernenergie und die Förderung des sozialen und wirtschaftlichen Fortschritts im Vordergrund, so wurden in den kommenden Jahren immer mehr Politikfelder einer gemeinsamen Koordination unterstellt. Heute können wir die Vorzüge im Reiseverkehr genießen oder profitieren durch einheitliche Standards in Bereichen wie z. B. Gesundheit, Verbraucherschutz und Umwelt. Wir nehmen sie mittlerweile als ganz selbstverständlich wahr.
Europa verstehen
Die Europäische Union wird im gleichen Moment aber auch als fernes und undurchsichtiges Konstrukt mit viel Bürokratie gesehen, das sich zunehmend Kompetenzen einverleibt. Doch entspricht dieses Bild auch der Wirklichkeit? Die Vorbehalte gegenüber der EU resultieren oft aus dem mangelnden Wissen vieler Bürgern über die Struktur und das Zusammenspiel der europäischen Institutionen. Aber auch in der nationalen Politik wird bei unliebsamen Entscheidungen schnell auf die Europäische Union verwiesen. Positive Entwicklungen und Erfolge hingegen werden kaum bemerkt. So lassen sich weder die verbreiteten Vorurteile abbauen, noch bislang fehlendes Vertrauen gewinnen. Ist die nationale oder regionale Politik aber wirklich so machtlos und ohne Einflussmöglichkeiten?
Europapolitische Potentiale ausschöpfen
Mit dem Vertrag von Lissabon aus dem Jahre 2009 hat sich in der Europäischen Union einiges getan. Ein neuer Mechanismus soll den Regionen innerhalb der EU mehr Einfluss auf die Politik in Europa verschaffen. In Deutschland betrifft dies konkret die einzelnen Bundesländer. Hinter der komplizierten Bezeichnung der „Subsidiaritätskontrolle“ verbirgt sich ein klar strukturierter und wirkungsvoller Hebel auch für den Sächsischen Landtag. Die sächsische Volksvertretung kann so – vermittelt über die Staatsregierung und den Bundesrat – zu Gesetzentwürfen der Organe der Europäischen Union Stellung nehmen. Die EU muss die in der Stellungnahme geäußerten Bedenken erwägen und ihr Gesetzesvorhaben abändern bzw. aufgeben falls die Volksvertretungen anderer EU-Mitgliedstaaten die sächsischen Bedenken teilen. Die Abgeordneten haben dadurch gegenüber der Staatsregierung umfangreiche Informations- und Mitspracherechte. So soll sichergestellt werden, dass die Interessen Sachsens in die Entscheidungsprozesse auf europäischer Ebene einfließen. Darauf konnte bisher - wenn überhaupt - nur die Staatsregierung Einfluss nehmen.
Europa in Sachsen – Sachsen in Europa
Die Europäische Union ist ein Glücksfall für Sachsen. Nach der Wiedervereinigung sind insbesondere die neuen Bundesländer im Rahmen der europäischen Förderinstrumente wie dem Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) umfangreich unterstützt worden. Mit seinen vier grenzüberschreitenden Euroregionen ist der Freistaat darüber hinaus gut mit den EU-Mitgliedstaaten Polen und Tschechien vernetzt. Hier haben sich wichtige Kontakte in Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur herausgebildet, die es weiter zu pflegen gilt. Daran zeigt sich schließlich auch, dass Europa nicht nur eine reine Wirtschafts-, sondern auch eine Solidar- und Wertegemeinschaft ist. Die Dynamik und Integrationskraft, mit der sich die EU in den letzten Jahrzehnten entwickelt hat, sind alles andere als selbstverständlich gewesen. Sie müssen jeden Tag aufs Neue erarbeitet werden. Mit der nun verabschiedeten Subsidiaritätsvereinbarung können wir uns noch wirkungsvoller als bisher an europapolitischen Entscheidungen beteiligen. Ob Eurokrise, Flüchtlingsproblematik oder gemeinsame Wirtschaftspolitik, es gibt noch eine Reihe von Problemen zu lösen. Gestalten wir mit, packen wir an. Europa beginnt vor unserer Haustür!
10. Mai - "Du bist Europa!" - Martin Modschiedler zur Europawoche am Hans-Erlwein-Gymnasium
Heute besuchte Martin Modschiedler die Schülerinnen und Schüler der 11. Klasse am Hans-Erlwein-Gymnasium. Anlass war die Europawoche, die zwischen dem 5. und 16. Mai mit zahlreichen Veranstaltungen an die Geburtsstunde der EU im Mai 1958 erinnern soll.
Auf Modschiedlers Vermittlung hin, gestalteten Studenten vom „Junior Team Europa“ zwei 90-minütige Unterrichtseinheiten zum Thema „Jugend in Europa“. Das Projekt wird organisiert durch das Europa Haus Leipzig e. V. und richtet sich insbesondere an Schulen. Mit spielerischen Methoden soll Europa erfahrbar und nachvollziehbar werden.
Während einer imaginären Reise durch die Europäische Union konnten sich die Schülerinnen und Schüler beispielsweise von den Vorteilen im Reiseverkehr, bei Kommunikation oder Geldumtausch überzeugen. Darüber hinaus erfuhren Sie aber auch eine Menge über die europäischen Förderprogramme, die eine Ausbildung oder ein Studium in anderen Mitgliedstaaten der EU ermöglichen.
Im Anschluss kam Modschiedler mit den Schülerinnen und Schülern ins Gespräch und berichtete von seiner Arbeit als Vorsitzender des Rechts-, Verfassungs- und Europaausschusses im Sächsischen Landtag. „Europa ist ein spannendes Thema – gerade auch für die Jugendlichen. Ihnen stehen viele Wege offen, doch sie müssen sie auch kennen. Das Gespräch und die Zusammenarbeit mit jungen Leuten liegen mir daher besonders am Herzen. Die Stunden heute im Hans-Erlwein-Gymnasium haben mir viel Spaß gemacht“ so Modschiedler.
20. April - Europa den Menschen näher bringen - Subsidiaritätsvereinbarung geschlossen
Der Sächsische Landtag beschloss in seiner heutigen Sitzung, das zwischen ihm und der Sächsischen Staatsregierung eine Subsidiaritätsvereinbarung abgeschlossen wird. In der Vereinbarung ist geregelt, wie der Landtag bzgl. EU-Angelegenheiten durch die Staatsregierung unterrichtet und der Landtag an der Subsidiaritätskontrolle beteiligt wird. Dem Antrag stimmten die Fraktionen von CDU, FDP, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und der LINKEN zu. Im Anschluss der Abstimmung wurde die Vereinbarung von Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler und Ministerpräsident Stanislaw Tillich unterzeichnet.
Martin Modschiedler, der sich als Vorsitzender des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses stark für die Vereinbarung eingesetzt hatte dazu: "Auch wenn das Wort Subsidiaritätsfrühwarnsystem sehr kompliziert klingt, dessen Einführung bedeutet mehr Bürgernähe und eine bessere Einbindung des Freistaates Sachsen in europäische Prozesse". -> Hier finden Sie weitere Informationen zum Thema.
Freitag 14. Januar - Auf ein Neues! - Dresdner CDU startet ins Jahr 2011
Lars Rohwer MdL, Dr. Peter Neumann, Hermann Winkler MdEP (v. l.)
Der Kreisverband der CDU Dresden begann das Jahr an einem besonderen Ort. Das Deutsche Institut für Sachunmittelbare Demokratie (DISUD) bot dabei den Rahmen für diese außergewöhnliche Auftaktveranstaltung. Dessen Direktor Dr. Peter Neumann legte in einem kurzweiligen Referat die Arbeit seines Insitutes dar und widmete sich dem Thema Bürgerbeteiligung in Europa. Er plädierte dabei für mehr direkte Bürgerbeteiligung auf kommunaler, landes- und bundesweiter wie auch auf europäischer Ebene. Der Lissabon-Vertrag bietet dafür neue Möglichkeiten, wenn allerdings mit nicht leicht zu nehmenden Hürden. Oft würde die Bedeutung direkter Teilhabe, z. B. auch für die Wirtschaftsentwicklung, unterschätzt.
Neben dem Kreisvorsitzenden Lars Rohwer MdL begrüßte auch Hermann Winkler MdEP die Gäste des Abends, darunter die Landtagsabgeordneten Aline Fiedler, Martin Modschiedler und Stadträte. Höhepunkt des Abends war die Verleihung der Europa-Medaille der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament an Dr. Peter Neumann für sein herausragendes Engagement für mehr Bürgerbeteiligung.
Das Deutsche Institut für Sachunmittelbare Demokratie an der Technischen Universität Dresden (DISUD an der TUD) will auf der Grundlage der Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland unmittelbare Demokratie (direkte Demokratie) wissenschaftlich behandeln. Die nicht durch vorgefasste Positionen determinierte wissenschaftliche Auseinandersetzung hat sich das Institut zur Aufgabe gemacht.