Bisheriges Europa 2010
Dienstag 2. November - Dresden rein und raus - da klemmt´s!
L. Rohwer MdL, A. Vaatz MdB, M. Modschiedler MdL, M. Kopp, L. Knüpfer (v.l.)
Der AK Europa Plus der CDU Dresden lud heute zu einem Diskussionsforum zum Thema Mobilität und Tourismus in Dresden ein und über 40 Bürger, darunter viele Stadträte, waren der Einladung in den Schillergarten Dresden gefolgt. Die fachkundigen Referenten Arnold Vaatz MdB, Vizevorsitzender der CDU / CSU-Bundestagsfraktion, Markus Kopp, Vorstand der Mitteldeutschen Flughafen AG und Lars Knüpfer, Geschäftsführer der Dresden Tourismus GmbH fesselten das Publikum mit ihren kenntnisreichen und spannenden Ausführungen. Dies wurde in der anschließenden von Martin Modschiedler moderierten Diskussionsrunde deutlich. Zu Beginn hatte der CDU-Kreisvorsitzende Lars Rohwer MdL darauf hingewiesen, dass die CDU Dresden sich bei ihrem kommenden Parteitag u. a. mit dem Thema Mobilität befassen wird.
Lesen Sie -> hier mehr zu der Veranstaltung. Die Präsentation der Dresden Tourismus GmbH zum Thema finden Sie -> hier.
Montag 27. September - AK Europa Plus - Europäisch und
International
Beim heutigen Treffen des AK Europa Plus der CDU Dresden berichtete Kristina Schoger, Abteilungsleiterin für Europäische und Internationale Angelegenheiten der Landeshauptstadt Dresden von ihrer Arbeit. Schwerpunkte sind dabei die Städtepartnerschaften, die Mitarbeit in Netzwerken wie Polis und Eurocities und die Verankerung der europäischen und internationalen Angelegenheiten als Querschnittsaufgabe für die gesamte Stadt Dresden. In der anschließenden Diskussion, waren sich die Teilnehmer einig, dass die Bedeutung der genannten Themen noch zu wenig wahr genommen wird und in Dresden noch viel getan werden müsse, nicht zuletzt um das Image der Stadt weltweit zu verbessern.
Der Arbeitskreis beschloss zudem ein -> Strategiepapier für seine Arbeit und diskutierte den Leitantrag zum nächsten CDU-Kreisparteitag.
Dienstag 14. September 2010 - CROSS-DATA – Sächsisch - tschechische
Zusammenarbeit in der Raumplanung
Im Sächsischen Staatsministerium des Innern stellten am 14.09.2010 sächsische und tschechische Experten aus Raumplanung und Geoinformatik ihr gemeinsames Projekt CROSS-DATA vor.
Martin Modschiedler MdL informierte sich auf der Tagung über dieses von der EU bis 2013 mit ca. zwei Millionen Euro geförderte Rauminformationssystem im Internet. Dessen vereinheitlichte Datengrundlage soll es den Kollegen im jeweiligen Nachbarland ermöglichen, einfacher auf Informationen über die Planung von z.B. Gewerbegebieten, Ortsumgehungsstraßen oder Erholungsgebieten zuzugreifen. „Dieses System birgt auch einen großen Vorteil für die Politik. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit kann so erheblich verbessert werden“ so Martin Modschiedler MdL.
Montag 23. August 2010 - Eröffnung Europabüro von Hermann Winkler
Lars Rohwer MdL, Herrmann Winkler MdEP, Martin Modschiedler MdL (v. r.) vor dem neuen Schild des Büros
Heute wurde in der Rähnitzgasse 10 in Dresden ein Europabüro des Europabgeordneten Hermann Winkler (CDU) eröffnet. "Das Büro soll Anlaufstelle für die Bürger sein. Hier bekommen sie Informationen zu Europa und können ihre Anliegen an mich herantragen" so Winkler in seiner Eröffnungsrede. Viele Gäste waren bei der Eröffnung dabei. So die Oberbürgermeisterin von Dresden, Helma Orosz, der CDU-Kreisvorsitzende Lars Rohwer MdL, die Landtagsabgeordneten Martin Modschiedler, Christian Piwarz, Christian Hartmann und Patrick Schreiber.
Subsidiaritätsfrühwarnsystem
Der Landtag erhält neue Kompetenzen durch den EU-Vertrag von Lissabon
20. August 2010 - Vielen Menschen ist die EU völlig gleichgültig. Dabei ist immer wieder der Vorwurf zu hören, die EU erhalte immer weitergehende Kompetenzen und die nationalen und regionalen Ebenen würden bedeutungsloser. Nun gibt es eine positive Entwicklung, die dem entgegenläuft.
Am 1. Dezember 2009 trat der EU-Vertrag von Lissabon in Kraft. Damit kam die europäische Rechtsordnung einer langjährigen Forderung der deutschen Länder und anderer europäischer Regionen nach, ihren Bedeutungsverlust auszugleichen. Sie basiert auf dem Grundprinzip der Subsidiarität, welches bereits im Vertrag von Maastricht 1992 als allgemeiner Grundsatz und in einem Protokoll zum Vertrag von Amsterdam als verbindliche Regelung im Gemeinschaftsrecht verankert wurde.
Neu ist, dass mit dem Vertrag von Lissabon nun auch die Regionen und Kommunen ausdrücklich im EU-Vertrag erwähnt werden. Die Union ist jetzt gemeinschaftsrechtlich verpflichtet, die Gleichheit der Mitgliedstaaten vor den Verträgen und ihrer jeweiligen nationalen Identität zu achten. Die EU ist also nicht länger der unüberschaubare bürokratische Wasserkopf, der permanent Kompetenzen an sich reißt und dabei nationale und regionale Interessen außer Acht lässt.
Die Verantwortung für die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips wird dabei den regionalen Parlamenten zugewiesen. Also auch dem Freistaat Sachsen. Sachsen wird mit der Subsidiaritätskontrolle eines von vielen neuen Rechten eingeräumt. So hat der Freistaat die Möglichkeit, EU-Gesetze im Hinblick auf die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips zu prüfen und im Falle des Verstoßes gegen das Subsidiaritätsprinzip auf Änderung zu dringen. Möglichkeiten dafür sind die Subsidiaritätsrüge und -klage.
Alle nationalen Parlamente, also der Deutsche Bundestag und alle 16 Parlamente der Bundesländer, wachen als Gesetzgeber über die übertragenen Kompetenzbereiche. Die Mitwirkung an Gesetzgebungsakten der Europäischen Union, die in Länderkompetenzen eingreifen und die Entscheidung, ob Teile der Länderkompetenzen auf die Union übertragen werden sollen, obliegt landesverfassungsrechtlich dem Landtag.
Im sächsischen Landesrecht gibt es nunmehr eine Festlegung, wie der Landtag über EU-Gesetzentwürfe mit Auswirkung auf das Land informiert wird und in welcher Weise er sich an der Subsidiaritätskontrolle beteiligt. In dem Vereinbarungsentwurf ist geregelt, wie der Landtag bzgl. EU-Angelegenheiten durch die Staatsregierung unterrichtet und der Landtag an der Subsidiaritätskontrolle beteiligt wird. Doch mit der Vereinbarung dieses Verfahrens allein ist es nicht getan. Nun ist es Sache der Abgeordneten, die neuen Aufgaben zu nutzen und mit Leben zu erfüllen. Damit gewinnt der Landtag an Bedeutung, die Europäische Union gewinnt an Transparenz und Bürgernähe und der Ausschuss „gewinnt“ an Arbeit. Diese Mehrarbeit ist es aber wert, Gesetze auf Ihre Notwendig- bzw. Nützlichkeit für Sachsen hin zu prüfen. Ich werde weiter berichten.
Montag 9. August 2010 - Treffen des AK Europa Plus
Der AK Europa Plus traf sich am 9. August 2010. Folgende Ergebnisse brachte die Sitzung:
- Der AK wird den Leitantrag zum Kreisparteitag unter europäischen
Gesichtspunkten prüfen.
- Herr Johannes Schulz (Büro der Oberbürgermeisterin - Referent für
Grundsatzfragen und strategische Planung) und Frau Kristina Schoger
(Abteilungsleiterin Europäische und Internationale Angelegenheiten im
Dresdner Rathaus) werden in den AK eingeladen um über die Leitlinien
zur Europaarbeit der Landeshauptstadt Dresden und deren
Aktualisierung zu diskutieren. Termin ist Montag, am 27. September
um 19.30 Uhr im Wahlkreisbüro Martin Modschiedler
(Bergmannstraße 7).
- Am 2. November 2010 wird es auf Initiative des AK eine Veranstaltung
mit Herrn A. Vaatz MdB zum Thema Verkehrsanbindung von Dresden
geben.
- Zu dem am 15. Juni 2010 gegründeten Parlamentarischen Forum Mittel-
und Osteuropa e. V. wird Martin Modschiedler bezüglich einer
Zusammenarbeit Kontakt aufnehmen. - Der AK wird unter Leitung von Dr. Markus Reichel für seine Arbeit eine Kurzkonzeption erarbeiten.
Donnerstag 10. Juni 2010 – Gäste aus Bosnien-Herzegowina
In seiner Funktion als Vorsitzender des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses traf Martin Modschiedler MdL heute eine Delegation des Parlamentes von Bosnien-Herzegowina. Die Abgeordneten waren besonders interessiert an der Arbeitsweise des Ausschusses, dem Entstehen von Gesetzen und der verfassungsrechtlichen Prüfung dieser. Modschiedler gab einen kurzen und prägnanten Überblick und stand dann für eine intensive Diskussion zur Verfügung. Die Gäste aus Bosnien-Herzegowina waren zuvor in Berlin und führte auch dort politische Gespräche.
Dienstag 08. Juni 2010 – Empfang des Spanischen Botschafters
Die sächsische, deutsche und spanische Fahne vor dem Dresdner Ständehaus
Auf Einladung des Landtagspräsidenten Herr Dr. Matthias Rößler war heute der Botschafter von Spanien, S. E. Herrn Rafael Dezcallar de Mazarredo zu Gast in Sachsen. Vizepräsidentin Andrea Dombois und der Vorsitzende des Verfassungs-, Rechts und Europaausschusses, Herr Martin Modschiedler MdL empfingen an ihm am Vormittag im Ständehaus. Der Botschafter informierte über die Schwerpunkte der EU-Ratspräsidentschaft Spaniens und stand anschließend für die vielfältigen Fragen der Landtagsabgeordneten zur Verfügung. Besonders interessant war z.B. der Einblick über Neuentwicklungen in der wechselnden EU-Ratspräsidentschaft, welche mit einer sogenannten „Trio-Präsidentschaft“ Themen über 3 Legislaturen (1,5Jahre) bearbeiten soll um so mehr Kontinuität zu erreichen. Der Besuch des Spanischen Botschafters setzte eine Tradition fort, das der Botschafter des Landes, das die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, die einzelnen Bundesländer besucht. Zuletzt war im März dieses Jahres die Schwedische Botschafterin zu Gast im Sächsischen Landtag.
Dienstag 11. Mai 2010 - Europa-Union für Sachsen
Zu einem Gespräch kam heute Bernd Hüttemann, Generalsekretär der Europa-Union Deutschlands, zu Martin Modschiedler MdL. Inhalt des Gespräches war die geplante Gründung eines Sächsischen Landesverbandes der Vereinigung. Die Europa-Union ist lokal, regional und national aktiv und vereint Vertreterinnen und Vertreter aller gesellschaftlichen Gruppen. Die Europa-Union tritt seit 60 Jahren für eine weitreichende europäische Integration ein – überparteilich und unabhängig. Als Mittlerin zwischen Bürgerinnen und Bürgern und den Institutionen auf allen Ebenen der europäischen Politik engagiert sie sich für ein „Europa der Bürger“, das von einem möglichst breiten gesellschaftlichen Konsens getragen wird. Die Europa-Union ist der deutsche Zweig der Union Europäischer Föderalisten (UEF) und gemeinsam mit ihrem Jugendverband Junge Europäische Föderalisten (JEF) Mitglied des Netzwerks Europäische Bewegung Deutschland (EBD).
Donnerstag, 18. März 2010 - Europa PLUS
Am Donnerstag Abend traf sich im Wahlkreisbüro der Arbeitskreis Europa des CDU-Kreisverbandes Dresden. Die Teilnehmer plädierten dafür den Namen des AK zu erweitern. Mit Europa PLUS sollen auch europaüber- greifende Themen angepackt werden. Der AK sammelte eine Menge Themen und Ideen und verständigte sich auf einen sechswöchigen Sitzungsturnus im Wahlkreisbüro.
Mittwoch, 17. März 2010 - Schweden zu Gast in Sachsen
Die Europa-, Schweden- und Sachsenfahne vor dem Sächsischen Landtag
Heute empfing Landtagspräsident Dr. Rößler die Schwedische Botschafterin, I. E. Ruth Jacoby im Sächsischen Landtag. Zugegen war zudem Martin Modschiedler MdL in seiner Funktion als Vorsitzender des Ausschusses Verfassung, Recht und Europa. Die Botschafterin referierte vor mehr als 30 Parlamentariern und Gästen zur EU-Ratspräsidentschaft Schwedens im letzten Jahr. In der anschließenden spannenden Diskussion wurden die Themen Klimawandel und Umweltschutz, Finanz- und Wirtschaftskrise, aber auch Minderheitenschutz und grenzüberschreitende Kooperation behandelt. Modschiedler beendete die Veranstaltung mit einem zusammenfassenden Schlusswort.